Die Verwirklichung der Kinderrechte in Kuba
Die kubanische Regierung hat den starken politischen Willen, die angemessene Entwicklung und das Wohlergehen der Kinder zu garantieren. Das Land ist sowohl regional als auch weltweit führend in den Bereichen der frühkindlichen Erziehung und der Gesundheitsvorsorge für Kleinkinder und berücksichtigt weiterhin einschlägige internationale Rechtsvorschriften. Trotz dieser Erfolge gibt es noch Raum für Verbesserungen, besonders in Bezug auf das niedrige Strafmündigkeitsalter des Landes.
Index der Realisierung von Kinderrechten: 7,64/ 10
Orange Stufe : Wahrnehmbare Probleme
Bevölkerung : 11,3 Millionen
Bev. 0-14 Jahren : 16%
Lebenserwartung : 78,8 Jahre
Kindersterblichkeit : 5.1 ‰
Kuba auf einen Blick
Die Republik Kuba (República de Cuba), ein sozialistischer Staat, ist die größte Inselgruppe im Karibischen Meer und setzt sich aus der Insel Kuba, der „Insel der Jugend“ (Isla de la Juventud) und mehreren kleineren Inseln zusammen. Der Archipelliegt im Westen des nördlichen Teils des Karibischen Meeres, westlich des Atlantischen Ozeans und östlich des Golfs von Mexico.
Durch die einzigartige geographische Lage liegt Kuba südlich der östlichen Vereinigten Staaten von Amerika und der Bahamas, östlich von Mexiko, westlich von Haiti und den Turks- und Caicoinseln und nördlich der Cayman Inseln und Jamaika. Die Insel liegt ungefähr 93,3 Meilen (150 Kilometer) von Key West in Florida entfernt (Cuban Research Institute, 2021).
Vor der Kolonisierung gehörten die ursprünglichen Bewohner Kubas der Taíno-, Guanahatabey- und der Ciboney-Kultur an. Während des 15. Jahrhunderts, führte die Ankunft Christoph Kolumbus dazu, dass Kuba eine spanische Kolonie wurde, was der Archipel auch bis 1898 blieb. In dieser Zeit war die kubanische Regierung stark vom Export von Kaffee, Tabak und Zucker nach Nordamerika und Europa abhängig (Cuban Research Institute, 2021).
Die Geschichte Kubas ist von politischen Umstürzen und institutioneller Instabilität geprägt, die bis auf das Jahr 1868 und den Kampf des Landes um die Unabhängigkeit von der spanischen Kolonialmacht zurückgehen. Am 20. Mai 1902 erlangte Kuba offiziell seine Unabhängigkeit und die Vereinigten Staaten von Amerika beendeten ihre militärische Besetzung des Landes (Cuban Research Institute, 2021).
Dennoch war dies nicht das Ende der zivilen und politischen Unruhen. Zwischen 1929 und 1940 erlebte Kuba mehrere Staatsstreiche, die durch den Sturz des Diktators Gerardo Machado 1933 ausgelöst wurden. Das darauffolgende „Zeitalter der Demokratie“ war geprägt von einer neuen Verfassung, die ein neues Zeitalter von sozioökonomischen Rechten einleitete (Cuban Research Institute, 2021).
Der nächste Konflikt- und Unruheherd entstand, als General Batista den amtierenden Präsidenten Socarrás stürzte, die Verfassung außer Kraft setzte und die Wahlen aussetzte. Dies bot Fidel Castro und seinen Guerillakräften die Gelegenheit, die Führung des Landes 1959 an sich zu reißen und angesichts des anhaltenden US-Embargos die UDSSR direkt um Unterstützung zu bitten. Trotz der durch die USA unterstützten Invasion in der Schweinebucht und der berüchtigten Raketenkrise, konnte Castro durch sowjetische Unterstützung bis 2006 an der Macht bleiben.
Diese Zeit war geprägt von einer starken autoritären Kontrolle der Regierung. Die Staatsmacht wurde nicht in Frage gestellt. Aufgrund einer Krankheit übernahm Raul, der Bruder von Fidel, die Macht und wurde 2008 offiziell zum Präsidenten gewählt (Cuban Research Institute, 2021).
Der Status der Kinderrechte in Kuba [1]
Kuba hat sich zu mehreren internationalen Instrumenten zum Schutz der Kinderrechte verpflichtet. 1991 ratifizierte die Regierung die UN-Kinderrechtskonvention (KRK). 2001 ratifizierte Kuba das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie und 2007 das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes, betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten.
Obwohl Kuba kein konsolidiertes Kindergesetz hat, gibt es mehrere nationale Rechtsvorschriften, die die UN-Kinderrechtskonvention (KRK) berücksichtigen und für Kinder relevant sind. So zum Beispiel Gesetze wie das Jugendgesetz, das Grundgesetz, das Familiengesetz, das Arbeitsgesetz, das Strafgesetz, das Mutterschaftsgesetz für arbeitende Frauen sowie das Zivilgesetz (CRIN, 2011).
2011 äußerte der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes seine Besorgnis über die bestehende nationale Verfassung des Landes und ihrer Fähigkeit, Kinderrechte angemessen zu schützen, sowie über die Fähigkeit des Landes, neue Gesetze zu verabschieden und zu integrieren (CRIN, 2011). Besonders besorgniserregend ist die kubanische Definition des Begriffs „Kind“, da das Volljährigkeitsalter bei 16 Jahren liegt. Kinder im Alter von 16 Jahren können somit heiraten und arbeiten und genießen keinen Schutz durch kinderspezifische Bestimmungen (CRIN, 2011).
Das Gesetz erlaubt außerdem körperliche Gewalt und bestraft Kinder zwischen 16 und 18 Jahren nicht nach dem Jugendstrafrecht. Somit kann der Staat Minderjährige in gleichem Maße wie Erwachsene verurteilen und sieht kein spezielles Gerichtssystem für Kinder vor (CRIN, 2011).
Trotz dieser Versäumnisse wurde Kuba 2015 das 180. Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation, im selben Jahr als die Regierung die Konvention 182 über die schlimmsten Formen von Kinderarbeitratifizierte. Die Ratifizierung dieser Konvention zeigt den Willen der Regierung, die Kinder vor allen Formen der Kinderarbeit zu schützen (ILO, 2015).
Auf die Bedürfnisse von Kindern in Kuba eingehen
Das Recht auf Bildung
In Kuba sind Bildung und Gesundheitsfürsorge für die Regierung eine Priorität. Das Recht auf Bildung ist in den Artikeln 39 und 52 der Verfassung der Republik Kuba, im Kinder- und Jugendgesetzbuch von 1978 und im Familiengesetzbuch verankert. Frühkindliche Erziehung bis zum Alter von sechs Jahren wird durch den Staat finanziert, ist aber nicht verpflichtend. Die frühkindliche Erziehung ist in zwei Institutionen aufgeteilt: Kindergärten und Vorschule (UNICEF Cuba, 2016).
Laut dem Bildungsministerium gibt es in Kuba mehr als 855.000 Kinder unter sechs Jahren, von denen 99,5% in der frühkindlichen Erziehung eingeschrieben sind. Die kubanische Regierung verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz in der frühkindlichen Erziehungund ist in diesem Bereich zu einem regionalen Vorreiter geworden, der die höchste Anzahl von sozialen Interventionen zwischen der Schwangerschaft und dem Schulbeginn verzeichnet (UNICEF Cuba, 2016).
Seit 1961 wurden frühkindliche Erziehungszentren und Kindergärten eingerichtet, die den kubanischen Kindern Bildung, eine ausreichende Ernährung und eine Gesundheitsfürsorge bieten. Das Institut für Kinder (Instituto de la Infancia) wurde 1971 gegründet, um alle Institutionen zu koordinieren, die sich mit der frühkindlichen Entwicklung, in Bereichen wie Gesundheitsfürsorge, Kultur und Sport beschäftigen (UNICEF Cuba, 2016).
Das Engagement der kubanischen Regierung im Bereich der Bildung wird auch durch das Programm „Erziehe dein Kind“ deutlich, welches allen Kindern die Möglichkeit bietet, an einer frühkindlichen Erziehung teilzunehmen, um sie auf die erste Klasse vorzubereiten. Dieses Programm stützt sich auf drei Prinzipien: Familie, Gemeinschaft und einen sektorübergreifenden Ansatz für die Bildung.
Familien spielen in dem Programm eine entscheidende Rolle, da sie darin geschult und darauf vorbereitet werden, wie sie ihre Kinder besser erziehen und in anregende Aktivitäten zuhausemiteinbeziehen können. Neben Familien spielt auch die Gemeinschaft eine wichtige Rolle, wenn es darum geht, den Kindern Kultur, Tradition, Werte und die Bedeutung positiver Interaktionen zu vermitteln. Letztendlich verfolgt das Programm einen sektorübergreifenden Ansatz, der sich auf die bestehenden Kinderentwicklungseinrichtungen auf Gemeindeebene stützt (UNICEF Cuba, 2016).
Auf regionaler Ebene inspirierte das Programm „Erziehe dein Kind“ auch die Regierung von Kolumbien, Ecuador, Brasilien, Guatemala, Mexico und Venezuela, die ähnliche Programme für Kinder einführten (UNICEF Cuba, 2016).
Das Recht auf Gesundheit
Das Recht auf Gesundheit ist im Artikel 50 der Verfassung der Republik Kuba und in den Artikeln 13 und 113 des Kinder- und Jugendgesetzbuches verankert (UNICEF Cuba, 2016). In Kuba sind der Zugang und die Qualität der Gesundheitsfürsorge für Kinder lobenswert, was durch die niedrige Säuglingssterblichkeitsrate verdeutlicht wird. Dank einer erfolgreichen und schrittweisen Senkung hat Kuba nach Kanada die zweitniedrigste Sterblichkeitsrate der Kinder unter fünf Jahren in ganz Amerika. Die hervorragenden Leistungen im Bereich der Gesundheitsfürsorge für Kinder sind auf das integrierte und kohärente kubanische Gesundheits- und Bildungssystem zurückzuführen (Gonzalez & Choonara, 2019).
Im Juni 2015 wurde Kuba, unter der Leitung der WHO, UNICEF und UNAIDS, das erste Land weltweit, welches den formalen Validierungsprozess für die Eliminierung der Mutter-Kind-Übertragung von HIV und kongenitaler Syphilis abschloss. Das Nationale Immunisierungsprogramm stellt sicher, dass alle Kinder gegen Krankheiten geimpft sind (UNICEF, Cuba, 2016).
Das nationale Gesundheitssystem wurde 1960 in Kuba gegründet und konzentriert sich besonders auf die Erstversorgung und auf die Erfüllung von Gesundheitsdiensten für Kinder. Die Gesundheitsvorsorge für Mütter und Kinder wurde durch die Regierung priorisiert, von der Einrichtung von Entbindungsheimen in den 1960er-Jahrenbis zur Entstehung von Humanmilchbankenin den 2000er Jahren (UNICEF Cuba, 2016).
Das Recht auf sauberes Wasser und Sanitär versorgung
Rund 94% aller Kubaner profitieren von „verbesserten Trinkwasserquellen“, also solchen, die vor Verunreinigungen von außen geschützt sind (UNICEF, 2022). Laut offiziellen Statistiken erhalten fast 80% des Landes sauberes Wasser durch von der Regierung bereitgestellte Wasserversorgungssysteme (Latina, 2022). Was die Sanitärversorgungangeht, so haben 60% des Landes Zugang zu ordnungsgemäßen Entleerungs-, Aufbereitungs- und Entsorgungssystemen für Abfälle (Latina, 2022).
Trotz scheinbar positiver Statistiken und der in der kubanischen Verfassung verankerten Garantie, dass alle Einwohner Zugang zu Trinkwasser haben, gibt die Realität vor Ort Anlass zur Sorge. In vielen Teilen des Landes gibt es nur einen sporadischen Zugang zu Trinkwasser, welches nur alle paar Tage für ein paar Stunden zur Verfügung steht (Liubchenkova, 2020). Darüber hinaus leidet das Land an unregelmäßigen Regenfällen und an einem Mangel an zur Verfügung gestellten staatlichen Mitteln, um sicherzustellen, dass sanitäre Einrichtungen ordnungsgemäß gewartet und gegebenenfalls repariert werden (Liubchenkiva, 2020).
Das Recht auf Identität
Die Staatsbürgerschaft wird laut Artikel 33 der Verfassung der Republik Kuba mit der Geburt oder durch die Einbürgerung erworben (Consortium for Street Children). Kinderschutzmaßnahmen werden in Kuba durch das Gesundheits- und Bildungssystem durchgesetzt. So ist beispielsweise die Geburtenregistrierung eine Kinderschutzmaßnahme, die zwischen dem Justizministerium und dem Gesundheitsministerium koordiniert wird.
Fast alle Geburten im Land finden in Gesundheitseinrichtungen statt, die eine Geburtenregistrierung ermöglichen. Diese Geburtenregistrierung ist notwendig, da es institutionelle Mechanismen gibt, wie zum Beispiel die Einschulung oder die Impfung, die einen „Minderjährigenausweis“ verlangen, sodass es unerlässlich ist, dass die Kinder korrekt registriert sind (UNICEF Cuba, 2016).
Risikofaktoren → Landesspezifische Herausforderungen
Kinderhandel
Kuba gilt als Herkunfts- und Transitland für den Menschenhandel. Oft sind die Menschenhändler Familienmitglieder oder enge Verwandte, die die Frauen und Kinder zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung und der Arbeit verschleppen. Häufig sind Kubaner, die versuchen, über Süd- oder Zentralamerika in die USA zu reisen, Verschleppte zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung oder der Kinderarbeit (UN General Assembly, 2018).
Es gab intern Fälle von Jungen und Mädchen, die zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung von ihren Familienmitgliedern verschleppt wurden. Diese Kinder, von denenmanche gerade einmal zehn Jahre alt sind, werden von Familienmitgliedern gezwungen, gegen Geld sexuelle Beziehungen mit Kubanern oder Ausländern einzugehen, um dadurch ihre Familien finanziell zu unterstützen (UN General Assembly, 2018).
Im Jahresbericht des US-Außenministeriums über Menschenhandel wird Kuba in Stufe 3 eingestuft. Dies bedeutet, dass das Land die erwarteten Mindeststandards für die Beseitigung des Menschenhandels nicht erfüllt und auch keine nennenswerten Anstrengungen unternimmt, um dies zu erreichen (US Department of State, 2021). Die Gesetzgebung verurteilt das Anwerben, den Transport und die Entgegennahme von Kindern zum Zwecke des Menschenhandels nicht (US Department of State, 2021). Damit ist das Land ein Markt für Sexhandel und Zwangsarbeit (US Department of State, 2021).
Um die Opfer des Kinderhandels zu unterstützen, hat die Regierung Kinderschutz- und Beratungszentren sowie eine Direktion für Familienschutz und Rechtsprechungsfragen eingerichtet. Es gibt jedoch nur wenige Anhaltspunkte dafür, dass diese Institutionen angemessen finanziert werden und vielversprechende Ergebnisse liefern (US Department of State, 2021).
Kinderheirat
In einer Clustererhebung durch UNICEF wurde 2019 in Kuba festgestellt, dass 29,4% der Frauen im Alter von 20 bis 24 Jahren bereits vor ihrem 18. Lebensjahr und 4,8% vor ihrem 15. Lebensjahr verheiratet worden sind. Von den Männern im Alter von 20 bis 24 Jahren waren 5,9% vor dem Alter von 18 Jahren und 1,5% vor dem Alter von 15 Jahren bereits verheiratet (UNICEF Cuba, 2020). Die Provinz Jiguaní, im Osten Kubas, hat in Granma mit 68,8% im Jahr 2018 die zweithöchste Fruchtbarkeitsrate bei Jugendlichen. Die fehlende sexuelle Aufklärung und der gesellschaftliche Druck drängen Familien dazu, ihre Töchter zu einer frühen Heirat zu zwingen, wenn diese schwanger werden (Reina, 2022).
Zurzeit führt die Regierung eine Studie zum vollständigen Verbieten der Kinderheirat in Kuba durch eine Gesetzesreform durch. Diese Reform zielt darauf ab, auch die Ausnahmeregelung abzuschaffen, nach der Mädchen ab vierzehn und Jungen ab sechzehn Jahren heiraten dürfen (Cuba News, 2021).
Jugendstrafrechtund Kinder im Konflikt mit dem Gesetz
Artikel 16 des kubanischen Strafgesetzbuches legt das Mindestalter für die Strafmündigkeit auf 16 Jahren fest, sodass Kinder wie Erwachsene bestraft werden können. Es gibt jedoch kein Mindestalter, ab dem ein Kind bestraft werden kann oder sich dem Freiheitsentzugs in den kubanischen Umerziehungszentren stellen muss (CRIN). Derzeit befinden sich 662 Kinder im Alter von 16 bis 18 Jahren in kubanischen Gefängnissen. Von diesen 662 Kindern sind 274 zwischen 16 und 17 Jahren alt, der Rest ist 18 Jahre alt (Committee on the Rights oft he Child, 2021).
Im Juli 2021, nach einer Reihe von Protesten gegen die Herrschaft der Kommunistischen Partei Kubas (auch bekannt als 11J Proteste) wurden über 1.000 Kubaner festgenommen, von denen ein Bruchteil Kinder waren. Kinder mit gerade einmal 12 Jahren wurden festgenommen und wegen Vandalismus, Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung und Aufruhr angeklagt. Laut lokalen Menschenrechtsorganisationen sind diese Kinder momentan in der Strafvollzugsanstalt des Westens für Jugendliche inhaftiert (Herrera, 2022).
Geschrieben von Vanessa Cezarita Cordeiro
Übersetzt von Franziska Theis
Korrektur gelesen von Beate Dessewffy
Zuletzt aktualisiert am 27. März 2022
Referenzen:
BBC News. (2018, May 1). “Cuba country profile.” Retrieved from BBC News, accessed on 24 March 2022.
[1] Dieser Artikel gibt keineswegs einen vollen bzw. repräsentativen Überblick über die Kinderrechte in Kuba. Eine der vielen Herausforderungen besteht darin, dass es nur wenige aktuelle Informationen über die Kinder in Kuba gibt, von denen viele nicht vertrauenswürdig, nicht repräsentativ, veraltet oder einfach nicht-existent sind.
